Zoll-News
Die News-Rubrik der Hamburger Zollakademie
Hier erwarten Sie regelmäßig aktuelle fachliche Nachrichten rund um Zoll, Exportkontrolle, Umsatz- und Verbrauchsteuer sowie vereinzelt Hinweise rund um die HZA und unsere analogen und digitalen Seminarangebote. Wenn Sie unseren kostenlosen Newsletter abonnieren, sendet die HZA Ihnen diese News kostenlos per E-Mail zu.
10.07.2024
Verbrauchsteuer: Packungsgröße für Wasserpfeifentabak geändert
Am 21. Juni 2024 wurde die Verordnung zur Änderung der Tabaksteuerverordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Diese ist seit 1. Juli 2024 in Kraft getreten und hebt die Regelung zur Packungshöchstmenge von 25 Gramm für [...]
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23.05.2024
Verbrauchsteuer: Fruchtweinhaltige Getränke im Stil von Cocktails
Der Zoll hat am 16. Mai 2024 über die Ergebnisse der 251. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 11. bis 12. Dezember 2023 informiert. informiert. Der Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur [...]
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01.02.2024
Energiesteuer & Stromsteuer: Änderungen bei Entlastungen
Der Zoll hat am 25. Januar 2024 über eine Änderung bei der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung informiert. Damit die Beihilfen für Betroffene weiterhin von der Notifizierungsverpflichtung freigestellt bleiben, sind [...]
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04.01.2024
Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2024
Nichts bleibt, wie es ist – das gilt auch für das Zoll- und Außenwirtschaftsrecht. Wir wagen einen Blick in die Glaskugel 2024 und informieren Sie über die Themen, die im kommenden Jahr voraussichtlich wichtig werden und [...]
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05.12.2023
Verbrauchsteuer: Tabaksteuerschuld durch Mischen von Komponenten
Derzeit häufen sich die Fälle, in denen Händler Pfeifentabak und Glycerin/Molasse bewusst getrennt verkaufen. Zusammengemischt ergeben sie Wasserpfeifentabak. Die Generalzolldirektion hat in einem Informationsschreiben darauf [...]
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01.08.2023
Zoll: Online-Antrag auf Steuerentlastung zur Agrardieselvergütung
Der Zoll hat am 20. Juli 2023 über den Antrag auf Steuerentlastung zur Agrardieselvergütung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft informiert. Der Entlastungsantrag ist grundsätzlich online über das Zoll-Portal nach [...]
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23.02.2023
EMCS: Elektronische Verbrauchsteuertransaktion in der EU
Seit dem 13. Februar 2023 ist die neue Richtlinie über das allgemeine Verbrauchsteuersystem voll in Kraft getreten. Sie sieht vor, dass Unternehmen innerhalb der EU seither ihre Verbrauchsteuertransaktionen rein elektronisch im EMCS (Excise [...]
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04.01.2023
Zoll und Außenwirtschaft: Jahresausblick – das erwartet Sie 2023
Auch im Jahr 2023 wird es wieder viele Änderungen bzw. Neuerungen zu den Themen Zoll, Exportkontrolle, Compliance und Steuern geben. Damit Sie sich im neuen Jahr nicht im Zolldschungel verlieren, haben wir Ihnen hier einen kurzen Überblick [...]
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15.12.2022
Verbrauchsteuer: Änderungen bei Genussmitteln, insbesondere Bier
Am 28. Oktober 2022 wurde das Achte Verbrauchsteueränderungsgesetz veröffentlicht. Es setzt EU-Recht im Bereich des Biersteuerrechts um. Zudem enthält es eine Reihe kleinerer Änderungen für andere Genussmittelsteuern aus den [...]
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18.10.2022
Verbrauchsteuer: Tabaksubstitute im Tabaksteuerrecht
In einer aktuellen Meldung weist der Zoll noch mal darauf hin, dass Substitute für Tabakwaren unter das Tabaksteuergesetz fallen. Damit gelten auch für sie die besonderen Pflichten, die das TabStG neben der Steuerpflicht vorsehen. [...]
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15.09.2022
Energie: Förderprogramm in der Wirtschaft ab Oktober geändert
Das BAFA kündigte am 5. September 2022 zukünftige Änderungen beim Förderprogramm für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft-Zuschuss an. Die Bundesförderung unterstützt konkrete Maßnahmen zur [...]
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06.09.2022
Energiesteuer: Energiekostendämpfungsprogramm optimiert & verlängert
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat laut dem BAFA eine Verlängerung der Antragsfrist für das Verfahren der Energiekostendämpfungsprogramm (EKDP) bis zum 30. September 2022 bekanntgegeben. Damit [...]
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25.08.2022
EMCS: IEA bald nur über das Bürger- & Geschäftskundenportal erreichbar
Der Zoll hat mit der EMCS-Teilnehmer Info 2/22 vom 11. August 2022 über die Einbindung der Internet-EMCS-Anwendung (IEA) in das Bürger- und Geschäftskundenportal berichtet. Mit dem Rollout von EMCS-Release 2.5 zum 19. November 2022 [...]
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26.07.2022
Steuer: Stundung, Erlass & Verlagerung der Buchführung jetzt online
Die Digitalisierung schreitet auch bei den Steuerverfahren voran! Neu sind jetzt die Onlineanträge nach der Abgabenordnung. Der Zoll stellt Ihnen auf seiner Website bestimmte Steuerverfahren vor, für die Sie jetzt nach der Abgabenordnung [...]
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21.07.2022
Tabaksteuer: Das hat sich alles seit 1. Juli geändert
Der Zoll hat mit seiner Fachmeldung vom 14. Juli 2022 an die Änderungen erinnert, die seit dem 1. Juli 2022 aufgrund des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes in Kraft getreten sind. Seit diesem Zeitpunkt sind Substitute für Tabakwaren zu [...]
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31.05.2022
Verbrauchsteuer: Vergünstigungen für Streitkräfte der GSVP ab Juli
Im April 2021 wurde das Siebte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen von Bundesrat und Bundestag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, welches Schritt für Schritt umgesetzt wird. Zum 1. Juli 2022 treten die nächsten [...]
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11.05.2022
Verbrauchsteuer: Entlastung für Kraft- Wärmekopplung verlängert
Die Generalzolldirektion hat mit ihrem Rundschreiben vom 22. April 2022 über die Verlängerung der Entlastungsregelung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme nach § 53a Absatz 6 EnergieStG informiert. Die [...]
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16.11.2021
Verbrauchsteuer: Ressourceneffizienz & neue Transformationskonzepte
Das BAFA informierte am 1. November 2021 über das eingeleitete Verfahren in punkto erweiterter Fördermöglichkeiten für energieeffiziente Unternehmen. Die „Bundesförderung für Energieeffizienz in der [...]
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07.10.2021
Energiesteuer: Heilungstatbestände bei Beförderung unter Steueraussetzung
Der Zoll informierte am 30. September 2021 mit einem Informationsschreiben über Heilungstatbestände für geringfügige Verfahrensabweichungen bei der Beförderung unter Steueraussetzung. Durch die im Energiesteuerrecht in Kraft [...]
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02.09.2021
Verbrauchsteuer: Ab 2022 wird die Tabaksteuer ausgeweitet und erhöht
Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Tabaksteuerrechts vom 10. August 2021 wird der Anwendungsbereich der Tabaksteuer erweitert und den Entwicklungen im Konsumverhalten angepasst. Zudem wird es ab 2022 erstmals seit 2015 wieder eine Erhöhung [...]
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17.08.2021
Verbrauchsteuer: Steuerentlastung für Kleinbrauereien
Um kleine Brauereien in der Coronakrise zu entlasten, beschlossen der Bundestag und der Bundesrat mit dem Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz vom 2. Juni 2021 zugleich eine Senkung der Biersteuer. Diese gilt rückwirkend zum 1. Januar [...]
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20.05.2021
Verbrauchsteuer: EMCS-Nachrichtenaustausch mit dem UK ab 28. Mai 2021 unmöglich
Wie die Europäische Kommission mitteilt, wurde das Ende der Phase B vom 31. Mai auf den 27. Mai vorgezogen. Damit ist ab dem 28. Mai kein Nachrichtenaustausch mit dem Vereinigten Königreich (UK) im EMCS mehr möglich. Dies wurde in den [...]
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22.04.2021
Verbrauchsteuer: Siebtes Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen
Im März 2021 haben Bundestag und Bundesrat das Siebte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen beschlossen. Die wichtigsten Änderungen betreffen die Umsetzung harmonisierter Verbrauchsteuervorschriften in nationales Recht und [...]
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13.04.2021
Steuern: Maßnahmenpaket des Bundesministeriums der Finanzen
Die Bundesregierung hat zur Abmilderung wirtschaftlicher Schäden durch die COVID-19-Pandemie ein Maßnahmenpaket (Stand vom 30. März 2021) erlassen. Der Zoll informiert auf seiner Website über den Umgang mit den bundesgesetzlich [...]
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18.02.2021
Verbrauchsteuer: Neue Formulare zur Energiesteueranmeldung
Der Zoll informiert über Anpassungen bei den Formularen zur Energiesteueranmeldung, die seit dem 29. Januar 2021 gelten. Aufgrund der Einführung der neuen IT-Fachverfahren MoeVe und IVVA wurden die neuen amtlichen Vordrucke bezüglich [...]
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16.02.2021
Verbrauchsteuer: Neue Entlastungen ab 2023 bei Energie- und Stromsteuern
Entsprechend der beihilferechtlichen Anzeige bei der EU-Kommission laufen die allgemeinen Steuerentlastungen nach § 9b StromStG und § 54 EnergieStG sowie der Spitzenausgleich nach § 10 StromStG und § 55 EnergieStG zum 31. [...]
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17.12.2020
Zoll & Exportkontrolle: Das Jahr 2020 im Rückblick
Mit den regelmäßigen Newslettern der Hamburger Zollakademie bleiben Sie immer auf dem aktuellen Stand. In unseren jeweiligen Jahresarchiven können Sie auf unserer Website alle Newsletter chronologisch nachverfolgen. Um den [...]
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24.11.2020
Zoll: Neue Anwendungen im IT-Bereich ab Ende November 2020
Der Zoll informierte am 13. November 2020 über die Einführung des neuen IT-Fachverfahrens MoeVe und über die künftige Onlineanwendung IVVA. Das erste Verfahrensrelease von MoeVe wird verschiedene Fachprozesse aus dem Bereich der [...]
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29.09.2020
Verbrauchsteuer: Tabak-Scraps fallen nicht unter die Tabaksteuer
Am 8. Juli 2020 entschied das Finanzgericht Düsseldorf in der Rechtssache 4 K 35/18 VTa, dass Tabak-Scraps, in der konkret eingeführten Form, nicht der Tabaksteuer unterliegen. In der Entscheidung kam es auf die Auslegung des §1 Abs. [...]
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20.08.2020
Verbrauchsteuer: Änderung für Alkohol und alkoholische Getränke
Am 29. Juli 2020 erließ der Rat die Richtlinie 2020/1151 zur Änderung der Verbrauchsteuerrichtlinie 92/83/EWG für Alkohol und alkoholische Getränke. Diese Änderung soll dazu dienen, den Befolgungsaufwand für [...]
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