Zoll: EU-Maßnahmen gegen minderwertige Importe

Die Europäische Kommission hat Maßnahmen für sichere und nachhaltige Importe von elektronisch gehandelten Produkten angekündigt. Damit will die Kommission den Risiken für Verbraucher und Binnenmarkt begegnen, die von Importen mit geringem Wert ausgehen, die häufig aus Drittländern und über Marktplätze mit Händlern aus Nicht-EU-Ländern stammen.

Neue EU-Maßnahmen gegen minderwertige Produkte

Die Europäische Kommission schlägt neue Maßnahmen vor, um die Zunahme unsicherer, gefälschter und nicht konformer Produkte auf dem EU-Markt zu bekämpfen.

Dazu gehört eine Zollreform, welche die Abschaffung der Zollbefreiung für Pakete unter 150 EUR und die Stärkung der Kontrollkapazitäten umfasst. Zudem sollen koordinierte Kontrollen und Produktsicherheitsprüfungen nicht konforme Waren vom Markt entfernen. Der Verbraucherschutz soll durch die Durchsetzung von Vorschriften auf Online-Marktplätzen und den Einsatz digitaler Instrumente wie KI-Tools zur Erkennung nicht konformer Produkte gestärkt werden. Im Bereich Umweltschutz soll der Aktionsplan zur Ökodesign-Verordnung angenommen und die Abfallrahmenrichtlinie geändert werden. Verbraucher sollen außerdem durch Sensibilisierungskampagnen zu ihren Rechten und Risiken gestärkt werden. Schließlich soll die internationale Zusammenarbeit durch Schulungsmaßnahmen zu EU-Produktsicherheitsvorschriften und die Auswertung von Erkenntnissen zu Dumping und Subventionierung gefördert.

Nächste Schritte

Innerhalb eines Jahres wird die EU-Kommission die Wirkung der Maßnahmen bewerten und einen Bericht veröffentlichen. Basierend auf den Ergebnissen und in Absprache mit den EU-Mitgliedstaaten und Interessenträgern wird geprüft, ob die aktuellen Regelungen ausreichen. Falls nicht, werden zusätzliche Maßnahmen vorgeschlagen, um die EU-Vorschriften besser umzusetzen und durchzusetzen.

Unsere Empfehlungen:

Im vergangenen Jahr gelangten rund 4,6 Milliarden Sendungen mit geringem Wert (bis 150 EUR) auf den EU-Markt, das sind 12 Millionen Pakete pro Tag. Viele dieser Waren entsprechen nicht den EU-Vorschriften, was eine Reihe von Problemen mit sich bringt: Schädliche Produkte gelangen in die EU, europäische Händler werden durch unlautere Praktiken geschädigt und die große Zahl von Paketen belastet Umwelt und Klima.

Eine der Maßnahmen zur Bekämpfung minderwertiger Importe ist die Umsetzung der Zollreform. Die Reform sieht eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und den Einsatz künstlicher Intelligenz vor, um Zollbetrug und minderwertige Importe effektiver zu bekämpfen. Die geplante Abschaffung der Zollfreigrenze von 150 Euro für geringwertige Waren bedeutet, dass alle Importe unabhängig von ihrem Wert einer Zollkontrolle unterzogen werden. Damit wird die Möglichkeit, minderwertige Waren unkontrolliert in die EU einzuführen, eingeschränkt. Selbstverständlich berücksichtigen die Experten der Hamburger Zollakademie alle Entwicklungen rund um die Zollreform auch in ihren Schulungen.

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