Exportkontrolle: China sanktioniert US-Unternehmen

China hat bestimmte US-Unternehmen mit Sanktionen belegt. Dazu gehören US-Unternehmen der Luft- und Raumfahrtindustrie sowie US-Rüstungsunternehmen. Auch die Führungsebene der betroffenen Unternehmen ist von den Sanktionen der Volksrepublik betroffen. Die chinesische Regierung begründete die Maßnahmen mit dem Schutz der eigenen Sicherheit und der nationalen Interessen.

MOFCOM sanktioniert US-Unternehmen

Das chinesische Handels- und Wirtschaftsministerium MOFCOM (Ministry of Commerce) hat 28 US-Unternehmen der Luft- und Raumfahrtindustrie auf eine Exportkontrollliste gesetzt. Damit dürfen diese Unternehmen in der Regel keine Dual-Use-Güter mehr aus China beziehen, auch wenn Ausnahmen weiterhin möglich sind.

Weiterhin hat das Ministry of Commerce der Volksrepublik zehn US-Rüstungsunternehmen als „unzuverlässig“ eingestuft. Grund ist die Beteiligung an Waffenverkäufen nach Taiwan. Die betroffenen US-Unternehmen dürfen keinen Handel mehr mit China treiben und auch keine Investitionen in der Volksrepublik tätigen. Außerdem ist es Führungskräften dieser Unternehmen untersagt, nach China einzureisen.

Gegenseitige Sanktionen treffen Technologie- und Rüstungssektor

Der Handelskonflikt zwischen den USA und China ist nach wie vor angespannt. Davon zeugen die regelmäßigen Sanktionen in verschiedenen Bereichen, mit denen sich die beiden Länder gegenseitig überziehen. Insbesondere im Hochtechnologiebereich versuchen die USA, den technologischen Fortschritt der Volksrepublik zu bremsen. Dazu gehören Exportbeschränkungen für fortgeschrittene Halbleitertechnologien und -ausrüstungen nach China, Sanktionen im Bereich der künstlichen Intelligenz, um Chinas Zugang zu fortgeschrittenen KI-Systemen zu beschränken, sowie US-Maßnahmen zur Kontrolle des Exports von Quantencomputertechnologien nach China.

China hat seinerseits Sanktionen gegen US-Rüstungsunternehmen wie Raytheon und Lockheed Martin verhängt und auch Maßnahmen gegen US-Technologieunternehmen, insbesondere in der Halbleiterindustrie, ergriffen. Zu den chinesischen Maßnahmen gehören auch Sanktionen gegen US-Unternehmen im Bereich der Cybersicherheit.

sd

Unsere Empfehlungen:

Taiwan spielt eine zentrale Rolle im Handelskonflikt zwischen den USA und China, insbesondere aufgrund seiner strategischen Bedeutung in der globalen Lieferkette für Technologie und Halbleiter. Taiwan ist ein führender Hersteller von Halbleitern, die für viele Technologien unverzichtbar sind. Die USA sind stark von Halbleitern aus Taiwan abhängig, was Taiwan zu einem wichtigen Handelspartner macht. Taiwans Wirtschaft ist stark exportorientiert und die USA sind einer der größten Handelspartner. Dies macht Taiwan anfällig für Handelskonflikte und wirtschaftliche Spannungen zwischen den USA und China.

Sowohl die chinesische als auch die US-amerikanische Exportkontrolle beanspruchen extraterritoriale Wirkung. Diese extraterritorialen Ansprüche können für Unternehmen weltweit erhebliche Auswirkungen haben, da sie sicherstellen müssen, dass sie sowohl die US-amerikanischen als auch die chinesischen Exportkontrollvorschriften einhalten. Die Experten der Hamburger Zollakademie unterstützen Sie dabei im Rahmen unserer Schulungen:

Webinar: China’s new implementing regulations on export control of dual-use items

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