Exportkontrolle: Leitfaden zur Vermeidung von Sanktionsumgehungen

Die Europäische Kommission hat einen aktualisierten Leitfaden veröffentlicht, der Unternehmen dabei helfen soll, russische Umgehungspraktiken zu erkennen und die Sanktionen der G7-Staaten einzuhalten. Der Leitfaden soll der Industrie helfen, ihre Technologie vor Missbrauch zu schützen, Reputationsschäden zu vermeiden und Haftungsrisiken zu mindern.

Wichtige Inhalte des Leitfadens

Der Leitfaden der Europäischen Kommission beschreibt unter anderem detailliert die Schritte zur Durchführung von Risikobewertungen, um mögliche Umgehungsversuche frühzeitig zu erkennen. Darüber hinaus enthält der Leitfaden besondere Hinweise für Unternehmen, die einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, um sicherzustellen, dass Geschäftspartner sorgfältig geprüft werden. Außerdem finden Unternehmen im Leitfaden Warnzeichen, so genannte Red Flags. Dabei handelt es sich um eine umfassende Liste von Indikatoren, die auf mögliche Umgehungsversuche hinweisen können.

Warnhinweise, die auf Versuche zur Umgehung von Sanktionen hinweisen können

„Red Flags“ sind in diesem Zusammenhang z.B. ungewöhnliche Zahlungskonditionen, d.h. Zahlungen aus oder in Länder, die nicht direkt mit dem Geschäftspartner verbunden sind. Auch komplexe oder verschleierte Eigentümerstrukturen gehören zu den Warnhinweisen. Unternehmen mit undurchsichtigen Eigentumsverhältnissen oder Sitz in Hochrisikoländern sollten mit Skepsis betrachtet werden. Gleiches gilt auch für unkonventionelle Transportwege, d.h. Waren, die auf ungewöhnlichen oder umständlichen Wegen transportiert werden sollen. Schwierigkeiten bei der Ermittlung des tatsächlichen Endabnehmers der Produkte und Bestellungen, die nicht im Zusammenhang mit der üblichen Geschäftstätigkeit des Kunden stehen, sind weitere Warnhinweise, die der aktualisierte Leitfaden Ihnen nennt.

Weitere Inhalte des jüngst veröffentlichten Leitfadens

Darüber hinaus enthält der aktualisierte Leitfaden eine Liste von Gütern, bei denen ein erhöhtes Risiko besteht, dass sie nach Russland umgeleitet werden, sowie aktualisierte Indikatoren für eine mögliche Umgehung von Exportkontrollen und/oder Sanktionen. Der Leitfaden enthält auch bewährte Verfahren für die Industrie zum Umgang mit diesen Warnhinweisen sowie Verweise auf öffentlich zugängliche Screening-Tools und Ressourcen zur Unterstützung der Sorgfaltspflicht.

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Unsere Empfehlungen:

Versuche, die Sanktionen im Zusammenhang mit Russland zu umgehen, sind vielfältig und oft nicht leicht zu erkennen. Die Europäische Kommission und andere internationale Organisationen arbeiten kontinuierlich daran, solche Praktiken aufzudecken und zu verhindern. Bei der Verhinderung der Umgehung von Sanktionen ist die Europäische Union in hohem Maße auf die Kooperation und Mitwirkung der Wirtschaft angewiesen. Die Unternehmen spielen eine entscheidende Rolle, indem sie ihrer Sorgfaltspflicht nachkommen und sicherstellen, dass ihre Geschäftspraktiken und Geschäftspartner mit den aktuellen Sanktionen in Einklang stehen.

Wie Umgehungsausfuhren erkannt und vermieden werden können, vermittelt Ihnen unser Experte in einem Webinar in Kooperation mit der AWA AUSSENWIRTSCHAFTS-AKADEMIE. Durch sein Spezialwissen gewappnet, können Sie Risiken bei Umgehungsausfuhren bereits im Vorfeld vermeiden und Beschaffungsaktivitäten von Dual-Use-Gütern frühzeitig erkennen. Darüber hinaus machen Sie unsere Experten praxisnah auch zu vielfältigen anderen Themen der Exportkontrolle fit.

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