Import: Wiedereinführung von Zöllen auf Grobgrieß aus der Ukraine

Seit Mai 2022 waren Zölle und Kontingente für Einfuhren aus der Ukraine ausgesetzt, um den Handel zu erleichtern und die wirtschaftliche Stabilität in der Region zu unterstützen. Nun hat die EU beschlossen, die Zölle auf Grobgrieß aus der Ukraine wiedereinzuführen, sobald bestimmte Einfuhrmengen in die EU überschritten sind. Die Maßnahme ist bereits in Kraft getreten und wird bis zum 5. Juni 2025.

Hintergrund

Die Wiedereinführung der Zölle erfolgt durch die Reaktivierung der entsprechenden Zollkontingente aus dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine.

Im Mai 2024 verlängerte die EU die Aussetzung von Einfuhrzöllen und Kontingenten für ukrainische Importe um ein weiteres Jahr bis zum 5. Juni 2025. Gleichzeitig führte die EU eine Schutzklausel ein, welche die EU-Kommission verpflichtet, Kontingente wiedereinzuführen, sobald bestimmte Einfuhrmengen erreicht werden. Diese Klausel betrifft sensible Produkte wie Geflügel, Eier, Zucker, Hafer, Mais, Grobgrieß und Honig. Im Juni wurde die Schutzklausel erstmals aktiviert, wodurch die EU die Zollkontingente für Hafer sowie für Eier und Zucker wiedereinführte.

Allgemeine Reaktionen auf die Wiedereinführung von Zöllen auf ukrainische Agrarprodukte

Die Wiedereinführung der Zölle hat sowohl eine wirtschaftliche als auch eine politische Dimension. Viele europäische Landwirte begrüßen die Entscheidung, da sie sich durch die günstigeren ukrainischen Agrarprodukte benachteiligt fühlen. Die Wiedereinführung der Zölle wird als notwendiger Schritt gesehen, um den Binnenmarkt zu schützen und faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten. Einige Handelsorganisationen und Unternehmen kritisieren die Maßnahme, da sie befürchten, dass die höheren Importkosten zu Preiserhöhungen führen und die Handelsbeziehungen zwischen der EU und der Ukraine belasten könnten.

Unsere Empfehlungen:

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat die EU verschiedene Maßnahmen ergriffen, um die wirtschaftliche Stabilität der Ukraine zu unterstützen, darunter die vorübergehende Aussetzung von Einfuhrzöllen und -kontingenten. Diese Maßnahmen wurden jedoch angepasst, um den EU-Binnenmarkt zu schützen, was zur Wiedereinführung von Zöllen auf bestimmte ukrainische Produkte führte. Diese Flexibilität zeigt, wie schnell Zollgesetze geändert werden können, um auf geopolitische Ereignisse zu reagieren und sowohl wirtschaftliche als auch politische Ziele zu verfolgen.

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