Exportkontrolle: „E5“ veröffentlichen Leitfaden

Die Regierungen Australiens, Kanadas, Neuseelands, des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten haben einen gemeinsamen Leitfaden für Industrie und Wissenschaft herausgegeben, der unter anderem kritische Güter identifiziert, die für russische Waffensysteme verwendet werden könnten.

Inhalt des „E5“-Leitfadens

Die Sanktionen gegen Russland sind umfassend und streng, dennoch finden sanktionierte Güter über Drittländer ihren Weg über die russische Grenze. Der Leitfaden der „Export Enforcement Five" (E5) befasst sich nicht nur mit kritischen Gütern, die für russische Waffensysteme verwendet werden könnten, sondern auch damit, wie russische Taktiken zur Umgehung von Exportkontrollen am besten erkannt werden können. Die „E5“ sind ein Bündnis aus Australien, Kanada, Neuseeland, Großbritannien und den USA, das sich in Fragen der Exportkontrolle gegenüber Russland abstimmt.

Codes mit hoher Priorität und Warnhinweise

Der Leitfaden listet 45 Codes des Harmonisierten Systems (HS) mit hoher Priorität auf, die Güter enthalten, die Russland für seine Waffensysteme benötigt, darunter neun Codes mit höchster Priorität. Darüber hinaus beschreibt der „E5“-Leitfaden Warnhinweise, die auf eine Umgehung von Exportsanktionen im Kontext der Russland-Sanktionen hinweisen. Darüber hinaus bietet Ihnen das Dokument Hinweise auf die im Rahmen von Exportkontrollprüfungen zu beachtenden Sorgfaltspflichten.

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Unsere Empfehlung:

Immer wieder versuchen bestimmte russische Akteure, ihre Umgehungsabsichten zu verschleiern. Deutsche und europäische Unternehmen erkennen in vielen Fällen weder die wahren Absichten noch die tatsächlichen Geschäftspartner hinter einem Geschäft. Es gibt jedoch bestimmte Warnzeichen („Red Flags“), die auf eine Umgehung von Exportsanktionen hindeuten und Unternehmen hellhörig machen sollten.

Auch die USA haben in Abstimmung mit der EU Wirtschaftsmaßnahmen gegen Russland verhängt, die aufgrund ihrer extraterritorialen Geltung auch für deutsche Unternehmen relevant sein können. Selbstverständlich macht Sie die Hamburger Zollakademie auch fit im US-Exportkontrollrecht. Dazu gehören unter anderem die gesetzlichen Grundlagen sowie die Güter- und Sanktionslisten.

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