Zoll: EU und ESA-Staaten vertiefen Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

Die EU und die ESA-Staaten haben sich vom 27. bis zum 31. März 2023 in Simbabwe getroffen, um zum 11. Mal über eine Vertiefung des bestehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zu verhandeln. Bei 10 von 13 Verhandlungspunkten sind Fortschritte – wie z.B. in punkto produktspezifischer Ursprungsregeln für Textilien, Kleidung und Industrieprodukten – verhandelt worden. Im Anschluss wurde der Text für die Streitbeilegung vorläufig beschlossen und beinahe alle Themen im Bereich der Landwirtschaft abgeschlossen. Die nächste Verhandlungsrunde wird nun voraussichtlich Ende Juni 2023 in Brüssel stattfinden.

EU berichtet über Fortschritte der 11. Verhandlungsrunde

Generell sollen die Verhandlungsrunden zwischen der EU und den ESA-Staaten, also Komoren, Madagaskar, Mauritius, Seychellen und Simbabwe, der Vertiefung des bestehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (WPA) dienen. Beider Ziel ist die Bekämpfung der Armut in Afrika.

Die jüngste Verhandlungsrunde zwischen der EU und der ESA-Staaten hatte 10 der 13 zu diskutierenden Themen zum Inhalt. Insgesamt wurden die Fortschritte der Verhandlung als unterschiedlich, aber insgesamt als positiv und konstruktiv gewertet. Die vorläufig abgeschlossenen Kapitel über gesundheitspolizeirechtliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen und das Protokoll über gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich sind nicht weiter diskutiert worden.

In den diskutierten Bereichen konnten die Parteien zu positiven und konstruktiven Ergebnissen gelangen. Sie diskutierten weiterhin die produktspezifischen Ursprungsregeln. Die Parteien einigten sich Ende März 2023 auf den größten Teil der Ursprungsregeln in den Bereichen für Textilien, Kleidung und Industrieprodukte.

Zudem ist der Text zur Streitbeilegung mit Ausnahme der Bestimmungen über die Transparenz und der noch offen gebliebenen Fragen zu den TSD-Bestimmungen (Trade and Sustainable Development) vorläufig beschlossen worden. Ferner konnten im Bereich der Landwirtschaft alle Themen mit Ausnahme eines Artikels über die Entwicklungszusammenarbeit abgeschlossen werden. Alle Ergebnisse können Sie dem von der Europäischen Kommission veröffentlichten Bericht entnehmen.

Geplante Themen für die kommende 12. Verhandlungsrunde zum WPA

Die nächste Verhandlungsrunde zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) soll voraussichtlich Ende Juni 2023 in Brüssel stattfinden. Gegenstand der 12. Verhandlungsrunde soll dort unter anderem die wirtschaftliche und entwicklungspolitische Zusammenarbeit werden.

MSP/CB

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Die EU hat im Jahre 2012 erstmals ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) mit den sechs ESA-Staaten – Union der Komoren, Madagaskar, Mauritius, Sambia (ESA-Abkommen noch nicht anwendbar), Seychellen, Simbabwe – beschlossen. Ziel des WPA ist seither, eine strategische Handels- und Entwicklungspartnerschaft auf- und auszubauen, um die Armut in Afrika zu bekämpfen. Wissen Sie, ob Ihr Unternehmen von diesen neuen Regelungen betroffen sein wird und ob Sie dann vielleicht Maßnahmen ergreifen müssen? Mehr dazu erfahren Sie und Ihre Mitarbeiter von den Experten in den Veranstaltungen der Hamburger Zollakademie:

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