Zolltarif: Einheitliche KN für bestimmte Weinsets mit Kellnermesser

Die EU-Kommission hat am 3. April 2023 in der Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 die Einreihung bestimmter Weinsets mit Kellnermesser geregelt. Der KN-Code fügt sich in die komplexe Schubladensystematik der Kombinierten Nomenklatur ein. So bringt er eine gewisse Einheitlichkeit mit sich. Fortan wird dieses bestimmte Weinset mit dem KN-Code 8205 51 00 bezeichnet. Diese Einordnung erfolgt auf der Grundlage der Kombinierte Nomenklatur (KN) im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87.

Hintergrund des Erlasses: Einheitlichkeit

Die Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 wurde erlassen, um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 für diese bestimmten Weinsets mit Kellnermesser sicherzustellen. Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 trifft allgemeine Regelungen für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Diese Regelungen finden jedoch nicht nur bei der Auslegung der Kombinierten Nomenklatur Anwendung, sondern auch bei jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen aufgreift oder übernimmt. Für die Anwendung der Kombinierten Nomenklatur ist es ebenfalls erforderlich, dass die Vorschriften aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurden, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

Regelungsinhalt der Durchführungsverordnung

Im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2023/745 befindet sich eine Tabelle, die die Nomenklatur für die entsprechenden Waren angibt. In Spalte 1 ist die Ware „Weinset“ aufgelistet. Dieses bestimmte Weinset besteht aus einem Kellnermesser aus unedlen Metallen, einem Folienschneider, einem Korkenzieher und einem kombinierten Hebel/Kapselheber, einem Weinkragen aus unedlen Metallen, innen mit Vliesstoff bezogen; weiterhin aus einem nach unten hin spitz zulaufenden Flaschenverschluss aus unedlen Metallen  sowie einem Glasthermometer aus unedlen Metallen zur Messung der Weintemperatur.

Das beschriebene Weinset ist als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf in einer Holzkiste aufgemacht, die mit Aussparungen mit den genauen Abmessungen der Waren versehen ist.

Für dieses bestimmte Weinset wird nun aufgrund der Begründung in Spalte 3 der in Spalte 2 genannte KN-Code 8205 51 00 angewendet.

Grund für diese Einreihung ist die Eigenschaft des Weinsets als Haushaltswerkzeug.  Es dient dem Servieren von Wein. Seinen wesentlichen Charakter erhält das umschriebene Weinset aber erst durch das enthaltene Kellnermesser. Ohne dieses wären die anderen Bestandteile des Sets funktionslos, da ein Kellnermesser dem stilvollen Öffnen der Weinflasche dient und ihm somit im Zuge des Servierens eine entscheidende Rolle zukommt.

Andere Bezeichnungen als dieser KN-Code können nur noch für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten der Durchführungsverordnung verwendet werden.

MSP/CB

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Die richtige Einreihung von Waren in den Zolltarif ist Grundlage für alle Im- und Exportgeschäfte, da hiervon die Höhe Ihrer Einfuhrabgaben abhängt. Das komplizierte Schubladensystem des Zolltarifs gilt es nicht zu unterschätzen. Eine falsche Tarifnummer kann unter Umständen erhebliche finanzielle Folgen haben. Das kostet. Neben der Ermittlung der Zollsätze lässt sich zudem ableiten, ob Verbote und Beschränkungen zu beachten sind, eine Genehmigung oder Lizenz nötig ist oder ob bestimmte Melde- oder Dokumentationspflichten einzuhalten sind. Damit Sie bei der Einreihung Ihrer Waren stets den Überblick behalten, bietet die Hamburger Zollakademie Ihnen praxisorientierte Spezialseminare zu der richtigen Tarifierung von Waren an:

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