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13.10.2022
ATLAS-Ausfuhr: AGG für Waffen, Munition & Rüstungsmaterial geändert
Das ITZBund informiert mit der ATLAS-Info 0371/22 über Verlängerung/Änderung bei vier Allgemeinen Ausfuhrgenehmigungen bezüglich der zugelassenen Bestimmungsländer, die seit 1. Oktober 2022 in Kraft getreten sind. Es sind [...]
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25.05.2021
ATLAS-IMPOST: So fertigen Sie Post- & Kuriersendungen ab Juli ab
Mit der ATLAS-Info 0182/21 informiert der Zoll über die neue Fachanwendung für die Abfertigung von geringwertigen Sendungen ab dem 1. Juli 2021. Die Übergangsregelung greift zwischen 1. Juli 2021 und voraussichtlich bis 15. Januar [...]
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30.03.2021
ATLAS: Änderungen in der Ausfuhr (AES 3.0) & bei der Einfuhr (Brexit und TCA)
Derzeit erfolgt ein größeres Update des ATLAS-Systems zur Anpassung an den Unionszollkodex (UZK). Dadurch ergeben sich einige Änderungen im Bereich der Ausfuhranmeldung. Der Brexit und das daraus resultierende Abkommen (TCA) [...]
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27.01.2022
ATLAS: Gebündelte Teilnehmer-Informationen von Januar 2022
Der Zoll hatte im Januar über diverse ATLAS-Informationen berichtet. Anfang des Jahres hatte er ATLAS-Übergreifend vom ITZ Bund die Verfahrensanweisung IT mit Stand Januar 2022 veröffentlicht. Weiterhin hat er über die Aufhebung [...]
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21.04.2021
ATLAS: So wenden Sie für den Brexit-Übergang die Codierung Y067 richtig an
Aufgrund vieler Fehler wurde in den neuen ATLAS-Teilnehmerinformation noch einmal auf die korrekte Anwendung der Codierung Y067 in Bezug auf den Brexit hingewiesen.Das Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs [...]
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23.06.2022
ATLAS: Zusammenfassung zahlreicher Änderungen im ATLAS-Versand
Das ITZBund (Informations- und Technikzentrum Bund) hat mit der ATLAS-Info 0344/22 zahlreiche Neuerungen für Teilnehmer von zertifizierter ATLAS-Release 9.1 Teilnehmersoftware zusammengefasst. Die Anpassungen wirken sich lediglich auf [...]
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06.04.2023
Auch nach Ostern heißt es: Ohren aufgestellt für neue Angebote!
Die Eier werden landein, landaus eingefärbt, beklebt und geschmückt. Ostern wird bunt! Der Osterhase setzt gewohnt zackig an zum Sprung – und wird bald die tollsten Verstecke suchen. Wir hoffen, dass Sie eine frühlingshaft [...]
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20.01.2022
China: VR China erklärt sich im Weißbuch „Chinas Exportkontrolle“
Die Volksrepublik China hat Ende des Jahres 2021 ihr erstes Weißbuch mit dem Titel „Chinas Exportkontrolle“ veröffentlicht. Das Dokument beinhaltet die generelle Position Chinas zu der Verbesserung der Governance der [...]
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11.01.2022
Einfuhr: Änderungen beim Importverfahren von Bio-Erzeugnissen
Der Zoll hatte am 29. Dezember 2021 über das neue Importverfahren informiert, welches seit 1. Januar 2022 in Kraft getreten ist. Mit der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates ist die Importkontrolle von [...]
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11.06.2020
Export: Anwendung des REX für Ausfuhren in ESA-Staaten
Die Europäische Kommission hat in ihrem Amtsblatt C 176/3 vom 26. Mai 2020 über die bevorstehende Änderung bei dem Export in ESA-Staaten, welche ab dem 1. September 2020 gelten soll, informiert. Ab diesem Zeitpunkt können Waren [...]
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26.02.2024
Exportkontrolle: BAFA veröffentlicht neue AGG Nr. 42
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat am 20. Februar 2024 eine neue Allgemeine Genehmigung (AGG) veröffentlicht. Die AGG Nr. 42 privilegiert u.a. die Bereitstellung von Unternehmenssoftware und die Erbringung von [...]
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22.01.2024
Exportkontrolle: BMWK informiert Unternehmen über Russland-Embargo
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat ein Informationsschreiben veröffentlicht. Das Schreiben soll Unternehmen im Umgang mit warenverkehrsbezogenen Sanktionen unterstützen. Hintergrund ist der hohe Umfang, in [...]
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17.02.2022
Exportkontrolle: EU informiert über nationale Bestimmungen einzelner Staaten
Am 8. Februar 2022 wurde ein Informationsvermerk zu der Verordnung (EU) Nr. 2021/821 über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung und der technischen Unterstützung der Durchfuhr sowie der Unterbringung von [...]
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28.11.2023
Exportkontrolle: EU stellt Außenhandelstool „Access2Conformity” vor
Die Europäische Kommission hat ein neues Tool für den Außenhandel vorgestellt. „Access2Conformity” soll zum internationalen Bürokratieabbau beitragen, indem Unternehmen (Exporteure) die Vorteile von EU-Abkommen [...]
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17.11.2020
Exportkontrolle: Mehr Compliance bei Dual-Use-Gütern in der Forschung
Unter dem Vorsitz der Europäischen Kommission wurde ein Leitfaden für die Einfuhr und den Umgang von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use-Güter) in Wissenschaft und Forschung erarbeitet. Zu dieser sog. “EU [...]
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29.08.2024
Exportkontrolle: Neue „Emerging Technologies“ auf der Ausfuhrliste
Am 23. Juli 2024 ist die 21. Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung in Kraft getreten. Bei den neu aufgenommenen Gütern handelt es sich insbesondere um neuartige Technologien, die für die Entwicklung von [...]
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15.10.2024
Exportkontrolle: Neuerungen in Dual-Use-Anhängen und bei AGG
Neues aus Eschborn: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle hat über Aktualisierungen der Allgemeinen Genehmigungen Nr. 12, 13, 16, 41 sowie über aktualisierte Anhänge zur EU-Dual-Use-Verordnung informiert. Unternehmen [...]
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13.08.2024
Exportkontrolle: Praxisbeispiele des BIS zum US-Exportkontrollrecht
Das Bureau of Industry and Security (BIS) Export Enforcement des Handelsministeriums hat eine aktualisierte Version von „Don't Let This Happen to You!“ veröffentlicht. In der Ausgabe vom Juli 2024 zeigt das BIS anhand von [...]
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23.07.2020
Freihandelsabkommen: Abkommen mit Vietnam tritt ab August in Kraft
Das am 30. Juni 2019 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen der Sozialistischen Republik Vietnam und der Europäischen Union (EU) 2020/1024 vom 14. Juli 2020 (Abl. Nr. L226/1 vom 15. Juli 2020) tritt am 1. August 2020 in Kraft. Das am 30. [...]
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27.08.2020
Import: Hauptzollamt Koblenz fertigt Weine aus Drittländern ab
Weinimporte aus Drittländern bedürfen der Zulassung der Zollverwaltung. Diese benennt die für die Überwachung bei der Einfuhr zuständigen Zolldienststellen: Mit Wirkung vom 7. August 2020 wurde dem Hauptzollamt Koblenz - [...]
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09.06.2020
Präferenzen: Aussetzung von Präferenzen bei Importen aus Kambodscha
Die Europäische Kommission hat am 22. April 2020 in ihrem Amtsblatt L127/1 mit dem Beschluss der Delegierten Verordnung (EU) 2020/550 über die vorübergehende Aussetzung der Handelspräferenzen, welche zwischen der EU und [...]
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06.10.2020
Sanktionen: China konkretisiert Regelung für eigene Sanktionsliste
Am 19. September 2020 verabschiedete das Handelsministerium der Volksrepublik China konkretisierende Regelungen zu einer chinesischen Sanktionsliste. Auf diese Liste werden Unternehmen, Organisationen, natürliche Personen oder Länder [...]
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08.06.2022
Sanktionen: Mehr zum Luxusgüterembargo der EU in punkto Ersatzteile
Der Zoll informiert laufend über die Entscheidungen des Rates der Europäischen Union, im Rahmen von Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine weitreichende Finanz- und Wirtschaftssanktionen gegen bestimmte Personen aus Russland, Belarus [...]
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02.11.2023
Umsatzsteuer: Ausnahme für Holzhackschnitzel verlängert
Das Bundesfinanzministerium hat eine sogenannte Nichtbeanstandungsregelung im Zusammenhang mit der Lieferung von Holzhackschnitzeln verlängert. Die Verlängerung gilt bis zum 31. Dezember 2023. Hintergrund ist der ermäßigte [...]
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11.04.2024
Umsatzsteuer: E-Rechnung ab 2025 schrittweise verpflichtend
Mit dem Wachstumschancengesetz will die Bundesregierung Unternehmen wettbewerbsfähiger machen und den Standort Deutschland stärken. Der Bundesrat hat dem Gesetz am 22. März 2024 zugestimmt. Elektronische Rechnungen sind im B2B-Bereich [...]
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19.09.2024
US-Exportkontrolle: Neue Regeln für Halbleiter und Quantencomputer
Das Bureau of Industry and Security (BIS) hat neue Exportkontrollen im Bereich kritischer und aufstrebender Technologien eingeführt. Die Kontrollen umfassen Halbleiter, Quantencomputer und Produkte der additiven Fertigung. Diese Maßnahmen [...]
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20.08.2020
Verbrauchsteuer: Änderung für Alkohol und alkoholische Getränke
Am 29. Juli 2020 erließ der Rat die Richtlinie 2020/1151 zur Änderung der Verbrauchsteuerrichtlinie 92/83/EWG für Alkohol und alkoholische Getränke. Diese Änderung soll dazu dienen, den Befolgungsaufwand für [...]
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18.06.2020
Warenursprung: Einführungsfrist des REX wegen Covid-19 verlängert
Die Europäische Kommission hat in ihrem Amtsblatt L 178/21 vom 8. Juni 2020 mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/750 über eine Verlängerung der Übergangsfrist für die Einführung des Systems des registrierten [...]
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20.06.2024
WuP: Matrix zur Pan-Europa-Mittelmeer-Kumulierung veröffentlicht
Die Europäische Kommission hat eine neue Matrix zur Pan-Europa-Mittelmeer-Kumulierung veröffentlicht. Die neue Matrix wurde im EU-Amtsblatt vom 3. Mai 2024 bekannt gegeben. Bis Ende des Jahres können Exporteure im Warenverkehr mit den [...]
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25.04.2024
Zoll: Die Komoren und Timor-Leste treten der WTO bei
Am 26. Februar 2024 wurden im Rahmen der 13. Ministerkonferenz (MC13) in Abu Dhabi die WTO-Mitgliedschaftsgeschäfte der Komoren und von Timor-Leste (Osttimor) genehmigt. Sie sind nun Mitgliedstaaten der WTO. Die Anzahl der zur [...]
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20.02.2024
Zoll: EU aktualisiert Zollaussetzungen und Zollkontingente
Für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren ist die Produktion innerhalb der EU unzureichend oder nicht vorhanden. Vor diesem Hintergrund werden einerseits die Einfuhrzölle für bestimmte Waren ausgesetzt und [...]
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28.05.2024
Zoll: EU beschließt Antidumpingzölle auf PET-Importe aus China
Die Europäische Kommission hat endgültige Antidumpingzölle auf Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat (PET) aus China mit Wirkung zum 3. April 2024 eingeführt. Mit dieser Maßnahme will die Kommission [...]
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26.01.2021
Zoll: EU erhöht Zollkontingente für Bananen aus Mexiko
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/28 vom 14. Januar 2021 erhöht die Kommission die Zollkontingente für Bananen aus Mexiko auf 2010 Tonnen. Bananeneinfuhren in diesem Umfang werden mit einem spezifischen Zollsatz belegt.Die [...]
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07.07.2020
Zoll: Finanzgericht Hamburg veröffentlicht neue Zollentscheidungen
Das Finanzgericht Hamburg informierte in seinem zweiten Quartalsnewsletter vom 30. Juni 2020 über aktuelle gerichtliche Urteile und zollrechtliche Entscheidungen. Beschrieben werden ein Urteil des EuGH zur Entstehung der Einfuhrumsatzsteuer bei [...]
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15.07.2021
Zoll: Finanzieller Hilfsfonds der EU für Zollkontrollausrüstung
Das Europäische Parlament und der Rat haben mit der Verordnung (EU) 2021/1077 vom 24. Juni 2021 finanzielle Hilfen für die Anschaffung von Zollkontrollausrüstungen im Rahmen des Fonds für integrierte Grenzverwaltung beschlossen. [...]
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09.12.2021
Zoll: Geänderte Zollkostenverordnung und erhöhte Gebührensätze
Der Zoll hat auf seiner Website über die Änderung der Zollkostenverordnung, die seit 1. Dezember 2021 in Kraft getreten ist, informiert. Neben der Erhöhung der Gebühr für den zeitlichen Aufwand eines Zollbeamten wurden die [...]
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18.11.2021
Zoll: Lebens- und Futtermittel mit hohem Kontaminationsrisiko
Die Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 über die vorübergehende Verstärkung der amtlichen Kontrollen und über Sofortmaßnahmen beim Eingang bestimmter Waren aus bestimmten Drittländern in die Union wurde [...]
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21.09.2023
Zoll: Neue Funktionen im „EU-Trader-Portal“ seit 18. September 2023
Das „EU-Trader-Portal und Identitätsmanagement“ ist eine Dienstleistung der EU, die seit Februar 2023 zur Verfügung steht. Nur mit dieser Dienstleistung ist es möglich, Zertifikate für den Zugang zu den Anwendungen [...]
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23.09.2021
Zoll: Neue Regeln für Rückverbringung tierischer Erzeugnisse aus dem UK
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/1469 vom 10. September 2021 veröffentlicht die Kommission eine neue Musterbescheinigung für aus der Union stammende Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die aus einem Drittland wieder in die [...]
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16.05.2023
Zoll: Präventivmaßnahmen für Export bestimmter Waren aus der Ukraine
Die EU-Kommission hat am 2. Mai 2023 die DVO (EU) 2023/903 erlassen, um für die Einführung von Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkernen mit Ursprung in der Ukraine Präventivmaßnahmen zu etablieren. Diese Maßnahmen sollen [...]
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18.06.2024
Zoll: Rat beschließt Maßnahmen für eine quecksilberfreie EU
Der Europäische Rat hat eine Verordnung verabschiedet, die bald die Verwendung von Dentalamalgam vollständig verbietet und die Herstellung, Einfuhr und Ausfuhr anderer quecksilberhaltiger Produkte untersagt. Mit den aktualisierten [...]
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05.04.2022
Zoll: USA heben Zölle für chinesische Waren aus 352 Kategorien auf
Das Büro des US-Handelsbeauftragten kündigte am 23. März 2022 an, die Zölle auf chinesische Waren aus 352 Kategorien aufzuheben. Die Zölle sollen auch rückwirkend aufgehoben werden.Am 8. Oktober 2021 forderte das [...]
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24.06.2021
Zoll: Weitere Vereinfachungen im Carnet TIR-Versandverfahren in Kraft
Das Amtsblatt der Europäischen Union L193/1 vom 1. Juni 2021 hat über Änderungen des Zollübereinkommens für den internationalen Warentransport im Carnet TIR informiert. Für zugelassene Personen gelten zusätzliche [...]
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24.05.2022
Zoll: WTO stellt Benutzern neues Datenportal vor
Die World Trade Organization (WTO) hat am 17. Mai 2022 ihr neues Datenportal online gestellt. Es ermöglicht Benutzern das einfache Navigieren innerhalb einer breiten Palette von verschiedenen WTO-Datenbanken wie z. B. zum Warenhandel oder zu [...]
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